Allgemeine Geschäftsbedingungen
des Käthe Kollwitz Museum-Shops

Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) regeln das Zustandekommen des Vertrages, die Pflichten der Kreissparkasse Köln, Käthe Kollwitz Museum, (Anbieter) und des Nutzers des Online-Shops (Nutzer) sowie die Abwicklung der zwischen dem Nutzer und dem Anbieter geschlossenen Verträge.

Gegenstand der AGB ist die Regelung der Vertragsbedingungen für sämtliche Verträge des Anbieters mit dem Nutzer, die über den Online-Shop geschlossen werden. Es gelten jeweils die AGB in der zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses gültigen Fassung.

Betreiberinformationen des Käthe Kollwitz Museum-Shops

Kreissparkasse Köln
Käthe Kollwitz Museum
Neumarkt 18 - 24
50667 Köln
Deutschland

Tel: 0221 227-2899/ -2602
Telefax: 0221 227-3762
E-Mail: museum@kollwitz.de

Vorstand:
Alexander Wüerst (Vorsitzender)
Josef Hastrich (stv. Vorsitzender)
Wolfgang Schmitz, Dr. Klaus Tiedeken, Christian Bonnen (Mitglieder)
Volker Wolf, Udo Buschmann (stv. Mitglieder)

Hauptgeschäftstätigkeit der Kreissparkasse Köln
Die Kreissparkasse Köln betreibt alle banküblichen Geschäfte (insbesondere Kreditgeschäft, Kontoführung, Einlagengeschäft, Wertpapier- und Depotgeschäft, Zahlungsverkehr u.ä.), soweit das Sparkassengesetz, die Sparkassenverordnung und die Sparkassensatzung keine Einschränkungen vorsehen. 

Zuständige Aufsichtsbehörde
Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht  (BAFin)
Graurheindorfer Straße 108, 53117 Bonn und
Marie-Curie-Str. 24-28, 60439 Frankfurt am Main (Internet: http://www.bafin.de/)

Eintragung im Handelsregister Amtsgericht Köln HRA 15033
Umsatzsteuer-Identifikationsnummer DE 122786759

Vertragssprache
Maßgebliche Sprache für dieses Vertragsverhältnis und die Kommunikation mit dem Kunden während der Laufzeit des Vertrages ist Deutsch.


1. Zustandekommen des Vertrages

Die Angebote des Online-Shops sind unverbindlich. Mit dem Anklicken des Bestell-Buttons erklärt der Nutzer verbindlich gegenüber dem Anbieter, den Inhalt des Warenkorbes erwerben zu wollen. Der Vertrag kommt durch die Erklärung des Anbieters nach Absenden der Bestellung zustande. Die Erklärung geht dem Nutzer unmittelbar nach Anklicken des Bestell-Buttons zu. Mit ihr ist der Vertrag zustande gekommen.


2. Informationspflichten des Nutzers

2.1.
Der Nutzer ist bei der Bestellung verpflichtet, wahrheitsgemäße Angaben zu machen. Sofern sich Daten des Nutzers ändern, insbesondere Name, Anschrift und E-Mail-Adresse, ist der Nutzer verpflichtet, dem Anbieter diese Änderung unverzüglich per E-Mail an museum@kollwitz.de oder bei registrierten Nutzern (Kundenkonto) durch Änderung der Angaben im Nutzerbereich des Online-Shops mitzuteilen.

2.2.
Unterlässt der Nutzer diese Information oder gibt er von vorneherein falsche Daten an, insbesondere eine falsche E-Mail-Adresse, so kann der Anbieter, soweit ein Vertrag zustande gekommen ist, vom Vertrag zurücktreten. Der Rücktritt wird schriftlich erklärt. Die Schriftform ist auch durch Absenden einer E-Mail gewahrt.

2.3.
Der Anbieter sendet dem Nutzer unmittelbar nach Abschluss des Vertrages eine E-Mail mit den Kundeninformationen an die bei der Bestellung vom Nutzer angegebene E-Mail-Adresse.

2.4.
Der Nutzer verpflichtet sich, den Anbieter unverzüglich unter museum@kollwitz.de zu informieren, wenn diese E-Mail ihn nicht innerhalb von vier Stunden nach Abschluss des Vertrages erreicht hat.

2.5.
Der Nutzer hat dafür Sorge zu tragen, dass das von ihm angegebene E-Mail-Konto ab dem Zeitpunkt der Angabe erreichbar ist, und nicht aufgrund von Weiterleitung, Stilllegung oder Überfüllung des E-Mail-Kontos ein Empfang von E-Mail-Nachrichten ausgeschlossen ist.

2.6.
Die Fehlerhaftigkeit der Angaben wird vermutet, wenn eine an den Nutzer gerichtete E-Mail dreimal hintereinander zurückkommt, oder die Leistung aufgrund fehlerhafter Anschrift nicht erbracht werden kann.


3. Preise

3.1.
Alle Preise sind Endpreise in Euro inklusive der jeweils gültigen Mehrwertsteuer. Es gelten die Preise zum Zeitpunkt der Bestellung. Bücher unterliegen der gesetzlichen Preisbindung und müssen zum am Liefertag gültigen Preis berechnet werden. Bei eventuellen Mehrwertsteuererhöhungen werden die Preise um den Steuerbetrag erhöht. Sollten z. B. Sonderangebote oder Aktionsrabatte nur für einen bestimmten Zeitraum gelten, so wird auf den Zeitraum der Sonderaktion deutlich hingewiesen.

3.2.
Sonderangebote sind solange gültig, wie der Vorrat reicht; Zwischenverkauf vorbehalten.


4. Datenschutz

4.1.
Nutzerdaten werden ausschließlich für die Abwicklung der Bestellung gespeichert und verwendet. Grundlage hierfür sind die einschlägigen Datenschutzbestimmungen des Bundesdatenschutzgesetzes und des Teledienst des Datenschutzgesetzes.

4.2.
Zusätzliche Serviceleistungen (Kundenkonto, newsletter) erfordern aufgrund der genannten Gesetze die Zustimmung des Nutzers.


5. Lieferung der Ware, Erbringung von Dienstleistungen

5.1.
Die Bestellung wird schnellstmöglich nach ihrem Eingang beim Anbieter bearbeitet. Sollte ein Artikel nicht lieferbar sein, wird der Anbieter den Nutzer sofort informieren und ihm den voraussichtlichen Liefertermin bekannt geben.

5.2.
Mit der Übergabe der Waren an das Lieferunternehmen hat der Anbieter seine Leistungspflicht erbracht und geht die Gefahr auf den Nutzer über.

5.3.
Die Dienstleistungen werden dem Nutzer gegenüber sofort erbracht, soweit keine anderen Vereinbarungen getroffen sind. Soll die Dienstleistung nicht über das Internet erbracht werden, und ist der Nutzer nicht unter der von ihm angegebenen Adresse auffindbar, so gerät der Nutzer in Verzug mit der Annahme der Leistung. Er hat dem Anbieter dann die durch die vergebliche Anfahrt entstandenen Mehraufwendungen zu ersetzen.

5.4.
Der Anbieter braucht die versprochenen Dienstleistungen nicht mehr zu erbringen und kann vom Vertrag zurücktreten, wenn der Nutzer trotz schriftlicher Vereinbarung eines Termins zweimal hintereinander nicht anzutreffen war.

5.5.
Erbringt der Anbieter die versprochene Dienstleistung nicht zu dem vereinbarten Zeitpunkt, so kann der Nutzer vom Vertrag zurücktreten.

5.6.
Der Anbieter behält sich vor, im Falle der Nichtverfügbarkeit der vertragsgemäßen Leistung eine in Qualität und Preis gleichwertige Leistung (Ware oder Dienstleistung) zu erbringen.

5.7.
Ist eine Erbringung einer preislich und qualitativ gleichwertigen Leistung nicht möglich, so kann der Anbieter sich vom Vertrag lösen und braucht die versprochene Leistung nicht zu erbringen. Der Anbieter verpflichtet sich in diesem Fall, den Nutzer unverzüglich über die Nichtverfügbarkeit zu informieren und eine ggf. bereits erbrachte Gegenleistung des Nutzers unverzüglich zurückzuerstatten.


6. Verpackungs- und Versandkosten

6.1.
Verpackungs- und Versandkosten fallen nur bei Warenlieferungen an, mit Ausnahme regelmäßig wiederkehrender Lieferungen (Abonnements).

6.2.
Verpackungs- und Versandkosten richten sich nach dem Bestellwert, dem Gewicht und der Verpackungsart. Es handelt sich um reduzierte Pauschalbeträge.

Bestellwert               Deutschland   EU-Länder      Welt
bis 4,90 €(Maxibrief)          2,20 €         5,00 €     6,00 €
5,00-50,00 €(Päckchen)     5,80 €         8,50 €   12,50 €
51,00-99,00 €(Paket)         8,50 €       12,50 €   18,50 €
ab 100,00 €(Paket)      Entgelt frei  Entgelt frei   18,50 €

6.3.
Sperrgut und Pakete über 20 Kilo werden zu den tatsächlich anfallenden Kosten berechnet. In diesem Fall wird der Nutzer vorab per E-Mail oder telefonisch informiert.

6.4.
Bei Reklamationen und Rücksendungen übernimmt der Anbieter die anfallenden Lieferkosten.


7. Zahlung

7.1.
Der Kaufpreis oder die Vergütung sind sofort fällig, soweit nichts anderes vereinbart ist.

7.2.
Der Nutzer gerät automatisch in Verzug, wenn die Zahlung 30 Tage nach Zugang der Rechnung nicht beglichen ist. Bei wiederkehrenden Leistungen gerät der Nutzer mit der Zahlung ohne Mahnung in Verzug, wenn er den Zahlungstermin versäumt.

7.3.
Im Verzugsfalle werden die gesetzlichen Verzugszinsen erhoben. Nutzer, die die anfallenden Kosten durch Vorausbezahlung bereits beglichen haben, sind von dieser Regelung ausgenommen.

7.4.
Im Käthe Kollwitz Museum-Shop kann der Nutzer per Rechnung (nur bei Bestellungen innerhalb Deutschland), Kreditkarte oder gegen Vorkasse (verpflichtend bei Bestellungen aus dem Ausland) zahlen.

Bei Zahlung auf Rechnung erhält der Nutzer mit der Lieferung der Ware vom Anbieter eine Rechnung. Der ausgewiesene Rechnungsbetrag ist ohne Abzug innerhalb von 14 Tagen nach Erhalt der Rechnung zahlbar.

Bei Zahlung mit Kreditkarte werden die Zahlungsinformationen am Versandtag an das Kreditkartenunternehmen weitergeleitet. Ausgenommen davon sind noch offene Nachlieferungen.

Bei Wahl der Zahlungsart gegen Vorauskasse, erhält der Nutzer vor Versand der bestellten Ware eine Rechnung. Sobald der Rechnungsbetrag auf dem Konto des Anbieters gutgeschrieben ist, wird die Bestellung unverzüglich versendet.


8. Eigentumsvorbehalt 

Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Zahlung des Kaufpreises Eigentum des Anbieters, unabhängig vom Ablauf der Widerrufsfrist.


9. Gewährleistung

9.1.
Die Gewährleistung folgt den gesetzlichen Bestimmungen mit Maßgabe der nachfolgenden Regelungen.

9.2.
Der Nutzer ist verpflichtet, die erhaltene Ware sofort auf offensichtliche Fehler zu überprüfen. Stellt er offensichtliche Fehler fest, so hat er das unverzüglich gegenüber dem Anbieter mitzuteilen. Unterlässt er das, so kann er gegenüber dem Anbieter keine Gewährleistungsansprüche wegen dieser Fehler mehr geltend machen.

9.3.
Der Anbieter haftet nicht für Fehler, deren Auftreten durch den Nutzer verursacht wurde. Dies gilt auch für gewöhnliche Abnutzungserscheinungen. Die Ausübung des Widerrufsrechts durch den Nutzer bleibt davon unberührt.

9.4.
Im Falle eines Mangels der Ware ist der Anbieter nach seiner Wahl zur Nachlieferung oder Nachbesserung berechtigt. Schlägt die Nachbesserung endgültig fehl oder ist die nachgelieferte Ware ebenfalls mangelbehaftet, so kann der Nutzer Rückgabe der Ware gegen Rückerstattung des vereinbarten Preises oder Herabsetzung des Kaufpreises verlangen.


10. Haftung 

10.1.
Der Anbieter haftet für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit seiner Mitarbeiter, gesetzlichen Vertreter und leitenden Angestellten uneingeschränkt.

10.2.
Eine Zusicherung von Eigenschaften für Waren oder Dienstleistungen besteht nicht. Die Beschreibung der Waren und Dienstleistungen stellen keine Zusicherung von Eigenschaften dar.

10.3.
Das Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt.


11. Anwendbares Recht 

Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.


12. Abweichende Allgemeine Geschäftsbedingungen des Nutzers 
Für den Fall, dass der Nutzer eigene Allgemeine Geschäftsbedingungen verwendet, die von diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen inhaltlich abweichen, gelten ausschließlich die Allgemeinen Geschäftsbedingungen des Anbieters.

Stand: 01.08.2012